Bei geschiedenen Eheleuten oder getrennten Paaren mit Kindern stellt sich oft die Frage, ob und was vom Unterhaltspflichtigen zusätzlich zum laufenden Unterhalt geleistet werden muss. Typische Auslöser für derartige Diskussion sind Aufwendungen für Schulveranstaltungen wie der Skikurs, medizinische Behandlungen oder Lernbehelfe der Kinder. Derartige Kosten können einen Sonderbedarf darstellen und sind zusätzlich zu zahlen – doch wann?

Die Gerichte entscheiden fallbezogen:

Grundsätzlich sind jedoch Aufwendungen dann als Sonderbedarf zu werten, wenn diese der Erhaltung der Gesundheit und der Persönlichkeitsentwicklung der Kinder dienen.  Außerdem müssen diese Ausgaben einen außergewöhnlichen, individuellen Charakter aufweisen und dringlich sein.

Aus der Praxis der Gerichte liegen folgende Beispiele vor:

Sonderbedarf: ja

  • Brille
  • Vorbereitungskurs für die Matura
  • Computer (für die Teilnahme am Schulversuch)
  • Kieferorthopädische Behandlung (nicht die Mundhygiene)
  • Kosten für einen Spitalsaufenthalt

Sonderbedarf: nein

  • Sportwoche, Schulskikurs
  • Maturareise
  • Tennisunterricht
  • Kosten für den Führerschein

Ein Sonderfall sind Kosten für die Privatschule, die zwar grundsätzlich nicht als Sonderbedarf zu werten sind, allerdings ein solcher sein können, wenn das Kind die Matura durch den Besuch dieser Schule besser erreichen könnte bzw kein Platz an einer öffentlichen Schule bzw eine gleichwertige Alternative besteht.

Zusätzlich hängt der Ersatz von Sonderbedarf sehr von der Höhe des geleisteten Unterhalts ab: Als Faustregel gilt – Je höher der Betrag der monatlichen Unterhaltszahlungen ist, je eher sind derartige Aufwendungen aus diesem Betrag zu decken.

Rechtsanwalt Jakob Weinrich

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