Heutzutage herrscht oft die Meinung vor, dass Lebensgemeinschaften rechtlich ähnlich wie eine Ehe oder eingetragene Partnerschaft sind. Das ist allerdings schlichtweg falsch, denn zur Lebensgemeinschaft gibt es kaum gesetzliche Regelungen. Dem kann man allerdings vertraglich entgegenwirken – mittels Partnerschaftsvereinbarung.

Die Lebensgemeinschaft weist nicht dieselben rechtlichen Sicherheiten auf, welche durch eine Ehe oder eingetragene Partnerschaft geboten werden. Rechtspositionen zwischen Lebensgefährten, vergleichbar mit denen unter Ehegatten sind nahezu nicht vorhanden.

Viele Paare wollen nichtmehr heiraten – Das ist auch ihr gutes Recht. War früher oft die ungleiche Stellung von ehelichen und unehelichen Kindern Grund für eine Hochzeit ist dieser aufgrund der erfolgten Gleichstellung nichtmehr gegeben. Allerdings werden dabei oft die rechtlichen Vorteile, die eine (zivile) Ehe bietet, ausgeblendet.

So haben Ehegatten gesetzlichen und damit durchsetzbaren Anspruch auf Unterhalt – sowohl während als auch nach der Ehe, Lebensgefährten steht ein solcher Anspruch nicht zu.

Im Gegensatz zur Ehe lassen sich aus einer Lebensgemeinschaft keinerlei Pensionsansprüche ableiten.

Oft leben Paare jahrelang unverheiratet zusammen in der Wohnung des einen Partners – Im Fall der Trennung (außer im Todesfall) besteht kein Anspruch auf den Verbleib in der Wohnung des anderen.

Darüber hinaus gelten viele Leistungen, die von einem Lebensgefährten an den anderen Partner erbracht werden, als kostenlos.

Das neu eingeführte Erbrecht des Lebensgefährten ist stark eingeschränkt.

So erbt ein Lebensgefährte nur dann, wenn es keine (anderen) Testaments- und gesetzlichen Erben gibt und ein gemeinsamer Haushalt über mindestens drei Jahre geführt wurde. Im Todesfall darf der Lebensgefährte zwar weiter die Wohnung des Verstorbenen bewohnen und den bisher den gemeinsam genutzten Hausrat benützen, allerdings ist dies auf ein Jahr befristet.

Durch eine Partnerschaftsvereinbarung, einer Vereinbarung unter Lebensgefährten, lassen sich diese Bereiche einfach festhalten und individuell regeln. Alles was nicht durch gesetzliche Bestimmungen geregelt ist, können Sie somit vereinbaren. Dies betrifft sowohl verögensrechtliche Regelungen als auch die persönliche Beziehung zueinander.

So können Sie in einer Partnerschaftsvereinbarung alle wichtigen Dinge, die das Zusammenleben mit Ihrem Partner betreffen, regeln, aber auch für den Fall der Trennung rechtlich vorsorgen.

Kontaktieren Sie mich! Ich biete Ihnen bestmögliche Gestaltungsmöglichkeiten für Ihre Partnerschaftsvereinbarung und errichte für Sie den entsprechenden Vertrag, angepasst an Ihre individuellen Bedürfnisse.

Rechtsanwalt Jakob Weinrich

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